Coronakrise in Deutschland: Arbeitszeit, Lohn, Kündigung – was Sie über Kurzarbeit wissen müssen

Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Viele Unternehmen planen mit Kurzarbeit. Doch was bedeutet das für Angestellte? Der stern beantwortet alle wichtigen Fragen zum Thema.

Deutschland steht vor einer Rezession. So könnte die Zahl der Kurzarbeiter schon bald ein Rekordniveau erreichen, prognostiziert die Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesregierung rechnet mit mehr als zwei Millionen Angestellten, die dann zumindest einen Teil ihres Gehalts von der Arbeitsagentur beziehen.

Bereits während der Finanzkrise vor zwölf Jahren hatte sich das Kurzarbeitergeld als sehr hilfreich erwiesen, um Massenarbeitslosigkeit zu vermeiden und Know-how in den Unternehmen zu halten. Nun hat der Bundestag am 13. März ein Gesetz verabschiedet, das den Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtern soll. Eine Übersicht.

Wann kann Kurzarbeit beantragt werden?

Kurzarbeit dient dazu, vorübergehende Arbeitsausfälle etwa aufgrund von Absatzrückgängen oder Lieferschwierigkeiten zu überbrücken. Damit soll allerdings nur auf unvorhersehbare und unvermeidliche Ereignisse reagiert werden. Misswirtschaft bleibt weiter in der Verantwortung eines Betriebs und wird damit nicht abgefedert. Das neue Kurzarbeiter-Gesetz senkt die Antragshürden: Künftig soll es schon Geld geben, wenn ein Zehntel der Belegschaft von Arbeitsausfällen betroffen ist – zuvor lag die Schwelle bei einem Drittel. Auch Zeitarbeitsfirmen sind berechtigt.

Wer bestimmt über Kurzarbeit?

Ein Arbeitgeber muss den Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit zunächst pauschal anmelden, die konkrete Höhe des Kurzarbeitergeldes wird dann in einem zweiten Schritt für jeden betroffenen Arbeitnehmer beantragt. In Konzernen verhandelt der Betriebsrat die Modalitäten. In Firmen ohne Arbeitnehmervertretung ist die individuelle Zustimmung jedes Betroffenen gefragt, schließlich verzichtet er auf einen Teil seines Gehalts. Kurzarbeit kann also nicht einfach angeordnet werden.

Wie viel bekomme ich bei Kurzarbeit?

Das hängt vom Ausmaß des Arbeitsausfalls ab. Ein Unternehmen kann die Arbeitszeit in Stufen von 90 Prozent bis auf „Null“ herabsetzen. Entsprechend bleibt für geleistete Arbeitsstunden der Gehaltsanspruch natürlich bestehen. Für die Fehlzeiten greift dann das Kurzarbeitergeld: Es gleicht 67 Prozent (erhöhter Leistungssatz bei Beziehern mit Kindern) beziehungsweise 60 Prozent des entgangenen Nettolohns aus. Die Bundesagentur für Arbeit hat auf ihrer Internetseite Beispielrechnungen veröffentlicht. Einige Unternehmen haben angekündigt, das Kurzarbeitergeld ihrerseits auf mindestens 80 Prozent des Nettolohns aufzustocken.

Von wem kommt das Geld?

Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt, kann aber wie bisher über die Lohnabrechnung überwiesen werden.

Johannes Simon
Johannes Simon ist Düsseldorfer Arbeitsrechtler in der Kanzlei Taylor Wessing.

Gibt es Höchstgrenzen?

Ja, die Summen sind gedeckelt. Das Entgelt wird nur bis zur Höhe der Beitragsbemessungsgrenze in der Arbeitslosenversicherung von derzeit 6.900 Euro/Monat berücksichtigt, so der Düsseldorfer Arbeitsrechtler Johannes Simon von der Kanzlei Taylor Wessing.

Wie lange wird Kurzarbeitergeld bezahlt?

Die Bezugsdauer beträgt bis zu zwölf Monaten, kann aber per Verordnung auf 24 Monate ausgedehnt werden. Während der Finanzkrise etwa galt die verlängerte Bezugszeit, und auch im Kampf gegen den Corona-Abschwung wird es wohl auf zwei Jahre hinauslaufen.   

Gibt es Kurzarbeit nur in großen Unternehmen?

Nein, Kurzarbeit kann auch jeder Kleinbetrieb beantragen, in dem mindestens ein Mitarbeiter beschäftigt ist. Zudem muss sich ein Arbeitsausfall nicht auf den gesamten Betrieb erstrecken; eine betroffene Abteilung reicht. Unzulässig dürfte es allerdings sein, Arbeitsausfälle zu nutzen, um nur bestimmte Arbeitnehmer einzelner Abteilungen nach Hause zu schicken, so Jurist Simon. Entweder müssen alle aus einem Bereich ihre Arbeitszeit reduzieren – oder keiner.

Dürfen Arbeitgeber trotz Kurzarbeit kündigen?

Kurzarbeit schützt nicht generell vor Kündigung. „Allerdings darf sich ein Arbeitgeber im Kündigungsprozess nicht auf den Arbeitsausfall berufen, mit dem er schon die Kurzarbeit gerechtfertigt hat“, sagt Arbeitsrechtler Johannes Simon. Kündigungen sind also nur denkbar, wenn der Beschäftigungsbedarf noch weiter sinkt. Wo Arbeitszeit bereits auf „Null“ gesetzt wurde, dürfte eine Kündigung de facto damit ausgeschlossen sein. In der Regel handeln Betriebsräte für die Zeit der Kurzarbeit gezielt einen Kündigungsschutz aus.    

https://www.stern.de/plus/politik-wirtschaft/coronavirus–kurzarbeit-in-krisenzeiten—was-sie-jetzt-wissen-muessen-9193338.html?utm_campaign=alle-nachrichten&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard